Vorwürfe und Widerlegungen der Identitären Bewegung

Vorwurf: „Die Identitäre Bewegung ist eine rechtsextremistische Organisation, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung wendet“

Tatsächlich wird diese Aussage von den Verfassungsschutzbehörden immer wieder vertreten und von medialen Vertretern dankbar und unreflektiert übernommen. Mit den Begriffen „rechtsextremistisch“ und „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ eröffnet man zwar zwei große Themenfelder, die durchaus für viele Kontroversen offen sind und in ihren Interpretationsräumen variieren können. Doch ist dies bei der Diskreditierung eines politischen Opponenten offenbar zweitrangig geworden. Die Etikettierung als „rechtsextreme Organisation“ oder „Feind der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ folgt eben nicht automatisch einer nachvollziehbaren und wissenschaftlich validen Grundlage, sondern ist zum Instrument politischer Kampfbegrifflichkeiten geworden, deren Deutungshoheit in erster Linie den Inhabern tatsächlicher politischer Macht obliegt.

Die Behördendefinition orientiert sich daran, dass in einer politischen oder religiösen Gruppierung Anzeichen bestehen, dass diese den Bestand und die substanziellen Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland bedrohe.

Der Vorwurf geht an diesem Punkt schon fehl, da es von der Identitären Bewegung zu keinem Zeitpunkt eine offensichtlich oder konkludent geäußerte Ablehnung zur verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland gab. Als Hilfskonstruktion bedient der Verfassungsschutz sich des Entschlüsselungsinstruments und stellt offizielle Aussagen der IB und das seiner Meinung nach „eigentlich Gemeinte“ einander gegenüber.

Demnach seien das Bekenntnis zur Verfassung, die Gewaltfreiheit und die grundgesetzkonformen inhaltlichen Positionierungen der IB lediglich Chiffren und Ablenkungsmanöver, die den eigentlichen verfassungsfeindlichen Charakter nur verschleierten. Mit dieser Argumentation verabschiedet sich der Verfassungsschutz jedoch von korrekten und definitionsfesten Vorgaben, die eine Beobachtung tatsächlich rechtfertigen würden. Gerade im Hinblick auf die zunehmende Öffentlichkeitsarbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz durch die Publizierung der jährlichen Verfassungsschutzberichte tritt hier ein klares Transparenzproblem auf.

Die Identitäre Bewegung hat sich nie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gewandt und bekennt sich vollumfänglich zu den Grundrechten der bundesrepublikanischen Verfassung. Wir treten als jugendliche Interessenvertretung für patriotische Inhalte und Positionen auf und wollen mittels politischer Öffentlichkeitsarbeit und entsprechender Aktionen eine Debatte über die Zeitfragen des 21. Jahrhunderts im Rahmen der Identitäts- und Einwanderungspolitik anstoßen.

 

Vorwurf: „Die Identitäre Bewegung ist rassistisch und richtet sich gegen Menschen muslimischen Glaubens“

Ein beliebter und beständig wiederholter Vorwurf ist der, dass die Identitäre Bewegung rassistisch sei. Durch Begriffe wie „Ethnopluralismus“ und „Remigration“ würde nur das vermeintliche Vorhaben einer großen Ausweisungswelle verschleiert werden, das schließlich dem Endziel einer vollkommen „homogenen Volksgemeinschaft“ unterläge. Dies ist ein klassisches Strohmann-Argument, das der Verfassungsschutz und auch zahlreiche Medien aufbauen, um auf dieser Grundlage das politische Handeln der Identitären Bewegung vollständig zu verteufeln und zu diffamieren. Durch Verweise auf die nationalsozialistische Diktatur erhält die Assoziation, die sich der Verfassungsschutz selbst konstruiert, einen besonderen Empörungscharakter, der schließlich auch als Rechtfertigungsgrundlage für die Beobachtung dient. Doch eine „homogene Volksgemeinschaft“, wie sie Verfassungsschutz und Mainstreammedien beschwören, war und ist kein erklärtes Ziel der Identitären Bewegung.

Stets haben wir betont, dass auf dem Gebiet der Einwanderungs- und Integrationspolitik zahlreiche Fehlentwicklungen zu erkennen sind, die dringender und fundamentaler politischer Korrekturen bedürfen. Vor allem der politische Islam und seine aus dem Ausland finanzierten Institutionen bedrohen dabei zunehmend unsere Demokratie und die verbrieften Rechte des Individuums. Gleichzeitig haben wir in statistischer Akribie verdeutlicht, dass bei einer Fortsetzung der aktuellen Masseneinwanderung das Verschwinden der einheimischen Bevölkerung im aktuellen nationalstaatlichen Raum zur Realität werden könnte. Wir fordern lediglich die Anwendung des bestehenden Asylrecht, das klar besagt, dass ein Großteil der zuletzt eingewanderten Menschen keinen gültigen Bleibestatus im Sinne der Asylrechtsnormen für sich beanspruchen kann. Dies sind Positionen, die wir im Rahmen der pluralistischen Debattenvielfalt in diesem Land in die Öffentlichkeit tragen. Zu einem primär linksliberalen Stimmungsbild in der Gesellschaft gehört unweigerlich auch ein konservatives und patriotisches Gegengewicht hinzu, als dessen Teil sich auch die Identitäre Bewegung versteht.

 

Vorwurf: Die Identitäre Bewegung ist antidemokratisch

Wenn Medien und Verfassungsschutz schon Fahrt aufgenommen haben, dann wird in der Aneinanderreihung der Vorwürfe auch jener der vermeintlich antidemokratischen Gesinnung mithineingeworfen. Doch auch zu diesem Vorwurf gibt es wie zu erwarten keine Argumentation, die eine inhaltliche Ausrichtung der Identitären Bewegung richtig beschreiben würde. Im Gegenteil: Die Identitäre Bewegung spricht sich entschieden für eine Ausweitung demokratischer Prinzipien unserer Gesellschaft aus und plädiert für basisdemokratische Ansätze wie Volksabstimmungen zu polarisierenden Themen im Gemeinwesen. Demokratisches Bewusstsein kann auch nur in einem Rahmen gemeinsam geteilter Grundwerte, Normen und einer geteilten Identität geschaffen werden. Die Identitäre Bewegung setzt sich somit sogar ausdrücklich für eine Stärkung der demokratischen Grundprinzipien ein, an denen auch patriotische und konservative Haltungen gleichberechtigt partizipieren müssen.

 

Vorwurf: Die Identitäre Bewegung ist ein Sammelbecken für Rechtsextremisten

Verfassungsschutz und Medien haben über viele Jahre hinweg den Dualismus aufgebaut, dass junge Menschen sich in Fragen um Identität, Einwanderung und Integration nur zwischen dem rechtsextremen Nazi-Image oder der multikulturell offenen Gesellschaft entscheiden konnten. Kritische Stimmen, vor allem zur Einwanderungs- und Asylpolitik, wurden reflexartig in die Nazi-Ecke gestellt und dort von jeder öffentlichen Debatte isoliert.

Dies führte dazu, dass einige junge Menschen die öffentliche Einordnung in dieses Lager leider auch annahmen und somit viel von ihrer Energie in politischen Kreisen verschwendeten, denen es schlussendlich nicht um einen authentischen und heimatliebenden Patriotismus ging, sondern um die Ventilierung alter dogmatischer Ideen und Ideologien.

Wir wollen jedoch einen neuen Ansatz wählen und Einwanderungskritik auf einer Ebene kommunizieren, die nicht rassistisch ist, und die Begriffe Volk, Identität und Heimat aus der vormaligen ideologischen Okkupation durch das alte rechtsextremistische Lager befreien. Denn Heimatliebe ist kein Verbrechen, sondern die natürliche Triebfeder der menschlichen Identität und Grundlage jedes identitätsbewussten Gemeinwesens.

Wir geben grundsätzlich jedem Menschen eine zweite Chance, und die Identitäre Bewegung ist eine pluralistische Sammlung aus Menschen verschiedener politischer Couleur. Die deutliche Mehrheit kommt jedoch aus vormalig unpolitischen Zusammenhängen und hat sich auf der Suche nach einer patriotischen Alternative in der Identitären Bewegung zusammengefunden. Für uns gilt der entschiedene und nicht verhandelbare Grundsatz, dass wir jegliche Zusammenarbeit zu Gruppierungen des altrechten und extremistischen Lagers kategorisch ausschließen und hierbei auch eine deutliche ideologische Grenzziehung vornehmen, die rassistische, antisemitische oder extremistische Inhalte nicht zulässt.

 

Denken Sie immer noch, die Beobachtung sei gerechtfertigt?

Dann lesen Sie sich ruhig noch einmal die "FAQ" zur Kampagne durch.

Jetzt lesen.